Altrhein Lampertheim
Die Ausgangslage:
Den Lampertheimer Altrhein zu entschlammen wird seit Jahren gefordert . Eine schwierige Aufgabe.
Die Entschlammungskosten gehen in die Millionen, so Expertenmeinungen.
Der Bund als Eigentümer will die Kostenübernahme möglichst vermeiden. Die Stadt Lampertheim kann sich diese Kosten nicht leisten.
Die ALA Handlungen.
Der selbstgestellte Auftrag war.
Wie die Altrhein Verlandung mit all seinen Folgen zu verzögern bzw. verhindern ?
Die ALA hat sodann auf eigenen Kosten und eigener Recherche entsprechende Rechtsgutachten von Fachanwälten erstellen lassen.
Zu klären war, welche gesetzliche Pflichten hat der Eigentümer Bundesrepublik Deutschland.
Diese Gutachten wurden zunächst mit dem zuständigen WSA ( Wasser und Schifffahrtsamt) diskutiert und waren begrenzt zielführend.
Jetzt wurde der Kontakt zum Entscheider der Bundeswasserstrassen gesucht, das BMVI ( Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur ) in Bonn.
Nach mehrfachen Emailaustausch, kam es 2018 zum ersten persönlichen Gespräch mit dem BMVI – Entscheider Reinhard Klingen in Lampertheim.
Mit dabei das BMVI Beraterteam, Fachanwalt der ALA und die beiden ALA Akteure.
Es wurde juristisch sachlich aber kontrovers diskutiert. Gleichzeitig von beiden Seiten weitere Gesprächsbereitschaft signalisiert.
So ging es weiter.
In der Folge oganisierte die ALA ein Deutschland Treffen des N:DW (Netzwerk Deutsche Wasserwege) in Lampertheim.
Im Ergebnis zu diesem Treffen wurde die Tür zu der Jusitzministerin im Hessischen Landtag Frau Kühne-Hörmann geöffnet.
ALA Telefongespräche und Mails mit der Ministerin, führten zu einer Einladung in die hessisch Staatskanzlei.
Politik und Verwaltung wurden von der ALA immer zeitnahe über den aktuellen Sachstand Informiert.
Bürgermeister Störmer, Fachbereichsleiter Frech, sowie die beiden ALA-Akteure Reuters und Edinger sind der Einladung in die Staatskanzei gefolgt.
Das Ergebnis, die Ministerin machte in diesem Gespräch das Angebot weitere Verhandlungen mit dem BMVI und der Stadt Lampertheim persönlich und sachlich zu begleiten.
Beim darauf folgenden Besuch der Ministerin in Lampertheim wurde beschlossen dass die weiteren Verhandlungen mit dem BMVI von Bürgermeister Störmer der Justizministerin fortgeführt werden.
*ALA das sind Fährverein Nibelungenland und Wirtschafts und Verkehrsverein – WuVV.
